und nun

samstag abend, kurz vor 11:
am denkmal des erfolgreichen tages zeigen antirassist_innen mal, was erfolgreich ist! gut gelaunte menschen, gute 70, aus ganz nrw drücken sich in songs und gemalten sprechblasen aus: „no border, no nation!“ „für freies demonstrieren, gegen abschiebungen, keine_r wie wir!“

pressemitteilung

Wuppertal, 30.08.2008
Pressemitteilung
Polizei stellt Menschen linker Gesinnung unter Generalverdacht
Unliebsame Meinungen mal wieder gnadenlos verboten

Wessen Anordnung es diesmal war, ist nicht klar. Doch reiht sich das radikale Fernhalten von Menschen „linker Gesinnung“ vom Festgeschehen des NRW-Tages in Sonnborn passend ein in das Ensemble des Verbotes der Ausstellung „Vom Polizeigriff zum Übergriff“ durch OB Jung im Januar diesen Jahres. Aufgrund ihres Aussehens oder der Teilnahme zu anderen Zeiten an einer linken Demonstration wurden Menschen einer linken Gesinnung zugeordnet und im „Aktionsbereich“ Sonnborn von der Polizei abgefangen und ihnen Platzverweise für diesen Bereich erteilt. Der genannte Grund: es seien von linker Seite Störaktionen geplant.

„Dieses Vorgehen ist skandalös,“ äußerte sich eine der Festgenommenen. „Als einziges Kriterium für das Festhalten dient der Polizei die nur durch’s Aussehen bestimmte linke Gesinnung. Aber dieses polizeistaatsmäßige Vorgehen ist uns ja leider schon sehr lange bekannt.“
Es ist ein Unding, dass Menschen aufgrund ihres Aussehens in eine Schublade gesteckt werden. Mag sein, dass tatsächlich viele dieser Menschen links eingestellt sind. Gut so, denn es tut Not, diesem „In NRW ist alles in Ordnung“-Vorgegaukel etwas entgegen zu setzen. Aber was sollte daran schlimm sein?! Warum sollten diese Menschen generell verdächtig sein, stören zu wollen?! Und was heißt stören?! Vorstellbar, dass sich manche, wie OB Peter Jung oder NRW-Minister Jürgen Rüttgers, von einer anderen als der offiziell verkündeten Meinung gestört fühlen. Sie sind ja auch nicht diejenigen, die im Abschiebegefängnis in Büren inhaftiert sind, sondern diese Menschen am liebsten so schnell wie möglich los werden wollen. (Manch eine_r erinnert sich wahrscheinlich noch an die rassistischen Äußerungen Jürgen Rüttgers „Kinder statt Inder“.) Sie müssen auch nicht von dem unzumutbaren Hartz IV-Satz leben, sondern faseln weiter von Vollbeschäftigung in der BRD, während die Bundeswehr sich ins Fäustchen lacht und Jugendliche mit geringer Chance auf einen Ausbildungsplatz in ihren Clan zu locken versucht.

Der NRW-Tag hält, was er versprochen hat. Er präsentiert diejenigen, die sich gut als Aushängeschild machen. „Sowohl für die Stadt Wuppertal als auch für das gesamte Bergische Land beinhaltet der Nordrhein-Westfalen-Tag die einzigartige Chance, die Vielfalt und Stärken der Region bundesweit zu präsentieren.“, so OB Jung. Die anderen werden unsichtbar gehalten.

Für eine Welt ohne Knäste und rassistische Hetze.
Bundeswehr abschaffen.
Bedingungsloses Grundeinkommen für alle und Bildung sowieso.

nachträge

freitag, 17uhr:
etwa 100 leute beteiligen sich am tribunal gegen die landesregierung.
bei ausgezeichnetem wetter werden kraftvolle redebeiträge verlesen, der käfig, den die polizei sich dann doch nicht nehemn ließ, wurde schlussendlich dann sogar an dem angemeldeten ort stattfinden: auf der straße in richtung stadthalle.

freitag, 20uhr:
etwa 120 leute ziehen in einer lautstarken demo von der stadthalle in richtung hauptbahnhof, wo das konzert zum abschluss des tages stattfindet. „bildung für alle, und zwar umsonst!“ „ob paderborn, ob wuppertal, kein mensch ist illegal!“

samstag, 13uhr:
eine modenschau mit körperschützenden utensilien lässt sich zeitgleich zur aufführung diverser polizeilicher festnahmetaktiken an der polizeibühne bewundern. netterweise unterstützt die polizei die modenschau sogar noch mit lauter, fetziger musik!

update 20.8.

leider hat das updaten gestern nicht geklappt, hier die lage im moment:
die bullen kontrollieren und kesseln immer wieder leute, platzverweise mit verschiedenen geltungszeiten und -bereichen werden ausgesprochen. lapidare und/oder fadenscheinige gründe sowie sehr lange geltungszeiten können ungültig sein. momentan wird das weitere vorgehen geplant, wir halten euch auf dem laufenden!
wenn ihr infos habt wendet euch bitte an den ermittlungsausschuss, telefonnummer: 0202455192

freitag, 29.8.08

hier gibt es im laufe des tages immer wieder updates.

was bisher geschah: die bellizistische anti-staumauergruppe musste ihre pressekonferenz zu gunsten diverser dammschädigender aktionen ausfallen lassen. schade!
momentan sind bereitschaftspolizisten aus diversen nordrheinwestfälischen städten im wuppertal anwesend, ebenfalls linksradikale aus diversen städten. das dürfte spannend werden…

update 27.8.

hier die allerneuesten informationen!
Auf dem Podium werden ExpertInnen und Betroffene über ihre Erfahrungen mit der NRW-Landespolitik sprechen.

* Bastian Wefes, Lira Wuppertal, zu den Folgen von Studiengebühren
* Prof. Heinz Sünker, Wuppertal zur Bildungspolitik und sozialer Ungleichheit
* Frank Jäger, Tacheles Wuppertal zu den Folgen von Hartz IV in Wuppertal
* Klaus Jünschke, Kölner Appell zu den Folgen der Gefängnispolitik in NRW (www.jugendliche-in-haft.de)
* Beatrix Sassermann, Gewerkschaftsaktivistin, BASO zu Lohndumping und prekären Arbeitsverhältnissen
* Wolfgang Zimmermann, Gewerkschafter, Landessprecher DIE LINKE. NRW
* Angehörige des von der Polizei in Dortmund getöteten Dominique / Karawane
* ein Beitrag der Initiative Abschiebehaft, Büren
* Eine Vertreterin von „BürgerInnen beobachten die Polizei“ zu Polizeiübergriffen und Menschenrechtsverletzungen in Polizeigewahrsam.
*VertreterInnen der Initiative Bleiberecht Solingen zur Situation der Flüchtlinge
* Knut Unger, Mieterforum Ruhr zu den Folgen des LEG-Verkaufs in NRW
* Jochen Vogler, VVN-BdA zu V-Männern in der Naziszene und zum NPD-Verbot

Freitag

Fr, 29.08.2008 , 13:00 Uhr Treffpunkt Nordbahntrasse Bahnhof Heubruch in Barmen

Trassenlauf gegen Ein Euro-Job-Ausbeuter!
Anlässlich der Eröffnung des 1. Teilstückes der Nordbahntrasse.
Ministerpräsident Jürgen Rüttgers und Oberbürgermeister Peter Jung werden das erste Teilstück der Nordbahntrasse/Jackstädt-Weg am ehemaligen Bahnhof Wichlinghausen einweihen (ca. 13:45 Uhr). Die Nordbahntrasse ist an diesem Tag der deutsche Ort im »Land der Ideen«. Die Nordbahntrasse wird als Ehrenamt-Projekt der Öffentlichkeit verkauft, in Wirklichkeit haben dort Ein Euro Jobber vom Wichern-Haus Müll weg geräumt und Büsche entfernt. Wir protestieren mit dem ersten Trassenlauf gegen den Einsatz von Ein Euro-Jobbern, zum Teufel mit den christlichen Ausbeutern aus dem Wichernhaus, wir fordern eine existenzsichernde Bezahlung nach Bauarbeiter- Tarif, feste Verträge, dann bauen die Leute die Trasse bis nach Düsseldorf.!

Fr, 29.08.2008 , 15:00 Uhr
Elberfeld – Kasinokreisel , Wuppertal

WDR 5 live, Thema NRW:
Das Land guckt ins Bergische – der Nordrhein-Westfalen-Tag in Wuppertal, Live-Sendung u.a. Interview mit Ministerpräsident Jürgen Rüttgers, Moderation: Annette Teermann, Oliver Koch
Elberfeld – Kasinokreisel, Kasinokreisel, 42103 Wuppertal

Fr, 29.08.2008 , 19:30 Uhr
Historische Stadthalle , Wuppertal
Zieleinlauf vom Staffellauf – Von der Pader an die Wupper
Offizielle Übergabe des Staffelstabs mit Paderwasser an Jürgen Rüttgers, Ministerpräsident des Landes NRW. Ein von der Barmenia gesponsertes Highlight im Vorfeld des Nordrhein-Westfalen-Tages 2008. Der Staffelstab wird von LäuferInnen über insgesamt 148, teilweise sehr bergige, Kilometer sicher getragen und an Jürgen Rüttgers übergeben.
Zur gleichen Zeit
Wir empfangen unsere StaffeläuferInnen: Schluss mit der Abschiebehaft! Schliessung des Abschiebeknast
Zieleinlauf vom Staffellauf – Vom Abschiebeknast Büren bei Paderborn an die Wupper
Offizielle Übergabe des Staffelstabs mit Protestwasser an Jürgen Rüttgers, Ministerpräsident des Landes NRW. Der Staffelstab wird von antirassistischen LäuferInnen über insgesamt 250, teilweise sehr bergige, Meter sicher getragen und an Jürgen Rüttgers und die Justizministerin Piepenkötter übergeben

Samstag abend

• Treffpunkt Samstag 22:00 Hauptbahnhof Gleis 1 Die Wuppertal Bewegung lädt zur Techno- Tunnel Party im Tunnel Kleeblatt.
Tanzparty gegen Fledermäuse und für noch mehr Ein-Euro Jobs
(kommt rechtzeitig mit der Bahn, weil es zu Verkehrsstörungen aus Richtung Köln kommen. kann). Wer als Ein-Euro-Jobber verkleidet erscheint, bekommt ein Gratismedikament.

• ab 24.00 Einstieg Schwebebahn Döppersberg Richtung Vohwinkel – Bringt Radios und das kalte Buffet mit!
Rave gegen das Verzehrverbot in der Schwebebahn und gegen die Bereitstellung von Gefangenenbussen für den 1. Mai.

update 22.8.

Das aktualisierte Programm zum Tribunal

Vom 29. bis zum 31. August findet in Wuppertal der NRW-Tag statt. Für diesen Zeitraum wird Wuppertal quasi zur temporären Landeshauptstadt – weshalb auch die NRW-MinisterInnen zur Kabinettssitzung in der Wuppertaler Stadthalle zusammenkommen wollen.

Da weder in Wuppertal noch in NRW alles so rosig ist, wie die Wuppertal Marketing-GmbH, Organisatorin und Ausrichterin des NRW-Tags, es in ihrer Publicity-Kampagne weismachen will, muss zu diesem Anlass auch Unzufriedenheit, Unmut, Empörung und Protest vor der Stadthalle sicht- und hörbar werden.

Das Wuppertaler Sozialforum und der AStA der Bergischen Universität Wuppertal rufen daher zu einem öffentlichen Tribunal gegen die Politik der Landesregierung auf.

Wir klagen die NRW-Landesregierung an:

* durch Bildungsklau, Studiengebühren und Kopfnoten ein ungerechtes, elitäres und stromlinienförmiges Bildungssystem durchzusetzen
* durch ihre Migrations- und Abschiebepolitik die Menschenrechte und die Würde mit den Füßen zu treten
* den Erwerbslosen in NRW eine ausreichende finanzielle Unterstützung zu verweigern. Das Leben mit dem geringen Hartz IV –Satz führt zu massenhafter (Kinder) Armut und gesellschaftlicher Ausgrenzung, der Hartz IV- Satz reicht z.B nicht mal aus, die teuren Stromrechnungen zu bezahlen.
* bei der Polizei eine „Politik der harten Hand“ zu forcieren, wodurch Übergriffe bei Demos und Verletzungen z.T. mit Todesfolge in Kauf genommen werden
* eine Energiepolitik zu betreiben, die von der RWE-Lobby formuliert wurde und durch die Genehmigung von Dioxin-Pipelines und Kohlekraftwerken unverantwortlich gegenüber jetzigen und zukünftigen Generationen ist.
* durch den Neubau von Knästen das Leben und die seelische Gesundheit von Menschen (wie auch von Molchen) aufs Spiel zu setzen
* durch die Privatisierung von kommunalen Wohnungseigentum und kommunalen Stadtwerken einen gesellschaftlich kontrollierten öffentlichen Sektor an den meist Bietenden zu verscherbeln.
* durch Einsatz von V-Männern in der Naziszene und in der NPD Nazistrukturen zu schützen und zu begünstigen anstatt sie zu zerschlagen. Stattdessen werden AntifaschistInnen von der Polizei gezielt drangsaliert und kriminalisiert.

Weitere Themen sind erwünscht – die Protestbühne vor der Stadthalle steht offen…

Beteiligt euch am Tribunal und bringt eure Unzufriedenheit, eure Kritik und eure Wut zum Ausdruck: am offenen Mikrofon. Auf Plakaten. Auf Flugblättern. In verschiedenen Sprachen. Musikalisch. Als Straßentheaterperformance. Lautstark. Sichtbar. Deutlich.

Auf dem Podium werden ExpertInnen und Betroffene über ihre Erfahrungen mit der NRW-Landespolitik sprechen.

* Marcel Krüger, Lira Wuppertal, zu den Folgen von Studiengebühren
* Prof. Heinz Sünker, Wuppertal zur Bildungspolitik und sozialer Ungleichheit
* Frank Jäger, Tacheles Wuppertal zu den Folgen von Hartz IV in Wuppertal
* Klaus Jünschke, Kölner Appell zu den Folgen der Gefängnispolitik in NRW (www.jugendliche-in-haft.de)
* Beatrix Sassermann, Gewerkschaftsaktivistin, BASO zu Lohndumping und prekären Arbeitsverhältnissen
* Angehörige des von der Polizei in Dortmund getöteten Dominique / Karawane
* ein Beitrag der Initiative Abschiebehaft, Büren
* Eine Vertreterin von „BürgerInnen beobachten die Polizei“ zu Polizeiübergriffen und Menschenrechtsverletzungen in Polizeigewahrsam.
* Knut Unger, Mieterforum Ruh, r zu den Folgen des LEG-Verkaufs in NRW
* Jochen Vogler, VVN-BdA zu V-Männern in der Naziszene und zum NPD-Verbot

Vorläufiges Programm zum NRW-Tag

Das offizielle Programm Freitag, 29. August 2008

• 14-18 Uhr: Unternehmerkongress in der Glashalle der Stadtsparkasse Johannisberg (14:00 Uhr Podiumsdiskussion mit Jürgen Rüttgers)
• ca. 17.30-18.30 Uhr: Kabinettsitzung in der Stadthalle
• ca. 18.30-19.30 Uhr: Empfang des Ministerpräsidenten, Stadthalle
• ca. 20 Uhr: feierliche Auftaktveranstaltung in der Historischen Stadthalle, NRW-Gala nur für geladene Gäste „Night of the proms“

Gegenprogramm – Freitag, 29. August 2008

• 16:00 vor der Stadthalle: Tribunal gegen die Politik der NRW-Landesregierung (siehe Aufruf)
• ab 17:30 Teilnahme (versuche) an der Kabinettssitzung, am Empfang und an der NRW-GALA
• ab 18.00 vor der Stadthalle landesweite Protestkundgebung gegen Studiengebühren (ASTA Wuppertal)
• 20:00 Polonaise zum Döppersberg
• 20:00 Demonstration gegen Studiengebühren
• ab 20:00 Uhr vor der Polizeiwache Döppersberg: Konzert gegen Polizeigewalt in NRW
Es spielen u.a. Microphone Mafia, Klaus der Geiger, Capito Si, S1R, Compania Bataclan und Simple Tings
• ab 23.00 Demonstration gegen Polizeigewalt und Dummheit und Brutalität im Amt
• ab 24.00 Uhr Kollektives Sleep In . Camp auf der Hardt (nähe Grillpavillion), den veganen Campabschnitt findet ihr an den Gewächshäusern am Botanisches Garten

Von anderen Gruppen:

• 11.00 Pressekonferenz auf der Staumauer der Wupper-Talsperre unter dem Motto „DAS NRW-Fest fluten! Don´t forget Möhne – Bomber Harris do it again!“
• 14.00 Mahnwache vor dem Unternehmerkongress mit dem Brecht-Chor „der Haifisch der hat Zähne“
• 18.49 Stadthalle Haupteingang Flash Mob „Kleiner Hai – Eat the Rich!“
• 20:00 vor der Stadthalle – Demonstration gegen das Rauchverbot Smoke-In im Smoking: freie Vereinigung nordrhein-westfälischer Bar- und Kneipenwirte gegen das Rauchverbot
• 22:00 Araltankstelle vor dem Polizeipräsidium – Autorennen gegen die hohen Spritpreise. Autokorso zur Stadthalle
• 22.00 Gegenkundgebung – Treffpunkt Schauspielhaus – Fahrraddemo gegen den niedrigen Benzinpreis
• CELEBRATION-TIME – DIE ADA-PARTY im Cafe Ada (Flyer)


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Das offizielle Programm Samstag, 30. August 2008

Location Ohligsmühle:
Beim Parcouring werden mit coolen Tricks und eleganten Techniken unterschiedlichste Hindernisse überwunden.
»Anfassen erlaubt« – unter dieser Überschrift könnte die »Technische Meile« stehen, die sich durch die ganze Barmer Innenstadt ziehen soll. Auf großer Fläche sind Präsentationen aus dem medizinischen Bereich, von Feuerwehr, Polizei, Bundeswehr und Technischem Hilfswerk vorgesehen.
Die Bundeswehr hat in Sonnborn eine eigene Bühne und freut sich über Besuch nicht nur der Clown-Army. Der Barminia Konzern eröffnet am Samstag einen exklusiven Beach am Zoo.

Das Gegenprogramm Samstag, 30. August 2008

• ab 10:30 Gemeinsames Frühstück im Camp auf der Hardt
• ab 12.00 Transbergischer Stadtrundgang – Treffpunkt Minna Knallenfalls (Elberfelder Innenstadt) – direkte Aktionen und Spaziergänge zu Polizeigewalt, Ausbeutung und staatlichen Rassismus
• ab13:30 Treffpunkt Sonnborn Hauptkirche Festparade der Brauchtumsvereine und Schützenkönige,

Auch wir AbschiebehaftgegnerInnen, Hartz IV-Betroffenen (mit schwarzem Block) und StudentInnen gegen Studiengebühren reihen uns in die Demo ein. Das WDR Fernsehen überträgt live und Ministerpräsident Rüttgers sitzt mit Ehrengästen auf der Ehrentribüne

Von anderen Gruppen:

• ab 15.00 internationales Punktreffen am Wuppertaler ZOO und am Barmenia Beach, Kampftrinken, Dosenwerfen,…
• Abends – Reclaim the Beach – Beachparty mit Punkbands
• Punk Camp am Barmenia Beach

Samstag abend
• Rave gegen das Verzehrverbot in der Schwebebahn und gegen die Bereitstellung von Gefangenenbussen für den 1. Mai
Termin wird kurzfristig bei youtube bekanntgegeben.
• Die Wuppertal Bewegung lädt zur Techno- Tunnel Party im Tunnel Kleeblatt.
Tanzparty gegen Fledermäuse und für noch mehr Ein-Euro Jobs
Treffpunkt Samstag 22:00 Hauptbahnhof Gleis 1 (kommt rechtzeitig mit der Bahn, weil es zu Verkehrsstörungen aus Richtung Köln kommen. kann). Wer als Ein-Euro-Jobber verkleidet erscheint, bekommt ein Gratismedikament.


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Sonntag der 31. August 2008

• Katerfrühstück am Barmenia-Beach
• Unkonventionelle Teilnahme am Triathlon
• Dampflok Blockade als Training fürs Wendland : mit X-tausendmal quer
• Müllaktion „Kein Mülltourismus aus Neapel“ der einheimische Müll stinkt zum Himmel- Performance in den City Arcaden – bringt euren Müll mit!
• Beachfußballturnier um den Günter Pröpper Cup am 31. August 2008 auf dem Barmenia-Beach zwischen 12-18 Uhr
• ab 14:30 beginnt am gleichen Ort auch ein Raufballturnier